Neuigkeiten - FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

DOMKE: Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen ist Grundvoraussetzung für Aussöhnung der Gesellschaft

In der kommenden Woche wird die FDP-Fraktion den Antrag "Corona-Pandemie – Aufarbeitung und Aussöhnung ermöglichen" in den Landtag einbringen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.

FDP: Wir brauchen keine neue Bevormundung

Seit einigen Wochen ist der an die vorherrschende Corona-Variante angepasste Impfstoff von Biontech verfügbar. Einer der ersten, der sich damit impfen ließ, war Gesundheitsminister Lauterbach. Er und die Ständige Impfkommission (Stiko) appellieren derweil, dass die über 60-Jährigen sowie Menschen mit Risikofaktoren oder Begleiterkrankungen und das Pflege- und Gesundheitspersonal sowie Angehörige von Risikopatienten die Corona-Impfung auffrischen lassen sollten. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL.

DOMKE: 25 Jahre SPD-Regierung - Kein Tag zum Feiern! Wo bleibt die Selbstkritik?

Zum heutigen 25. Regierungsjubiläum der SPD in M-V erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, MdL:

DOMKE: Eine gute Balance ist kein Glücksspiel - nur legale Spielhallen ermöglichen Jugendschutz!

Zu den zum wiederholten Mal in der Öffentlichkeit diskutierten Auswirkungen der landesweiten Regulierungen zum Glücksspiel äußert sich der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, René Domke, MdL.

FDP-Initiativen der Woche im Landtag

FDP: Antisemitismus hat kein Platz in Deutschland

Zum Verbot der Hamas und des Netzwerkes Samidoun, das heute vom Bundesinnenministerium verfügt wurde, erklären der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL, und der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, David Wulff, MdL.

DOMKE: Wir fordern lückenlose Aufklärung

Zu den in dieser Woche von der Deutschen Umwelthilfe präsentierten geheimen Unterlagen zum Rügener LNG-Terminal und den aus DUH-Sicht bestehenden Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung äußert sich der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.

ENSELEIT: Bundeswehr an die Schulen - Politische Bildung in Zeiten globaler Krisen stärken

Zum FDP-Antrag "Geopolitik im Kontext der Zeitenwende – die wichtige Arbeit der Jugendoffiziere und -offizierinnen in Schulen, Hochschulen und Volkshochschulen ausbauen", der in der nächsten Landtagswoche eingebracht wird, erklärt die bundeswehr- und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Sabine Einseleit, MdL.

DOMKE: Bedeutung der Sanktionen bleibt nebulös

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung, in der drei weitere Zeugen gehört wurden, erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses, René Domke, MdL: