Neuigkeiten - FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
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BECKER-HORNICKEL: Mecklenburg-Vorpommern ist Heimat gelebter Traditionen und handwerklicher Meisterleistungen
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema "Typisch MV - Vielfalt des immateriellen Kulturerbes im Land entdecken, sichtbarer machen, bilden und fördern" erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL.
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WULFF: Wachstum braucht Bewegung – Ausbau der B96 ist Schlüsselprojekt für Mecklenburg-Vorpommern
Zur heutigen Aussprache im Landtag über den Ausbau der B96 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff, MdL.
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DOMKE: Zeit für den Aufbruch – Mecklenburg-Vorpommern braucht einen mutigen Bürokratieabbau!
Am Donnerstag hat der Landtag über den Antrag der FDP-Fraktion zum Bürokratieabbau für eine echte Wirtschaftswende debattiert. Mecklenburg-Vorpommern darf nicht länger auf der Zuschauerbank sitzen, während andere Bundesländer längst handeln. Die FDP fordert ein Moratorium zur Aussetzung überflüssiger Berichtspflichten und eine umfassende Evaluierung bestehender Regelungen, um bürokratische Hürden abzubauen. Dazu erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, MdL.
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WULFF: Mecklenburg-Vorpommern hat enorme Standortvorteile - muss sie aber auch nutzen!
Am Donnerstag hat der Landtag über den Antrag der FDP-Fraktion zur nachhaltigen Stärkung des Standortes für eine echte Wirtschaftswende debattiert. Mecklenburg-Vorpommern darf nicht länger auf der Zuschauerbank sitzen, während andere Bundesländer längst handeln. Eine entscheidende Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum ist die Bereitstellung ausreichender und attraktiv erschlossener Industrie- und Gewerbeflächen an geeigneten Standorten. Dafür benötigen wir ein landesweites Gewerbeflächenmanagement. Dazu erklärt der infrastrukturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, David Wulff, MdL.
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VAN BAAL: Arbeiten muss sich wieder lohnen – FDP fordert mehr Freiheit und mehr Netto!
Am Donnerstag hat der Landtag über den Antrag der FDP-Fraktion für eine echte Wirtschaftswende debattiert. M-V darf nicht länger auf der Zuschauerbank sitzen, während andere Bundesländer längst handeln. Die FDP fordert flexible Arbeitszeiten, weniger Abzüge und weniger Bürokratie – für mehr Wohlstand, mehr Jobs und mehr Freiheit für die Menschen. Dazu erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin Sandy van Baal, MdL.
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VAN BAAL: Minister Backhaus blockiert Cannabisanbau trotz rechtlicher Grundlage
In der heutigen Regierungsbefragung im Landtag hat Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) die Fragen der FDP-Abgeordneten Sandy van Baal zum geplanten Cannabis-Anbau der Deutschen Anbaugesellschaft mbH in Murchin (bei Anklam) nur ausweichend oder ablehnend beantwortet. Trotz höchster Sicherheitsstandards und der Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben verweigert das Ministerium offenbar aus rein politischen oder persönlichen Gründen die notwendige Genehmigung. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sandy van Baal, MdL.
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BECKER-HORNICKEL: Landesregierung muss bei Barrierefreiheit mehr Tempo machen
Zur heutigen Beschlussempfehlung für den Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL.
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WULFF: Bei der Polizei darf nicht gespart werden - beim Personal schon gar nicht!
Die Gewerkschaft der Polizei warnt eindringlich: Strategische Entscheidungen und Reformen des Innenministers zur aktuellen Organisationsänderung der Landespolizei dürfen die Tarifbeschäftigten finanziell nicht benachteiligen. Diese Auffassung teilt auch der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff, MdL.
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VAN BAAL: Fossile Kraftstoffe ersetzen - Biogas und Biomethan als Energiequelle sichern
Mecklenburg-Vorpommern hat ein enormes Potenzial für Biogas und Biomethan – doch bürokratische Hürden und fehlende politische Weichenstellungen bremsen die Nutzung aus. Die FDP-Fraktion M-V fordert, bestehende Anlagen zu sichern und unnötige Vorschriften abzubauen. Dazu erklärt die wirtschafts- und agrarpolitische Sprecherin Sandy van Baal, MdL.
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