Neuigkeiten - FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
ENSELEIT: Eine gute Kinderbetreuung gibt es nicht zum Nulltarif! Der Schlüssel für gute Bildung ist eine gute Personalausstattung in den Kitas
Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Bildungsausschuss des Landtages erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: In Deutschland gibt es keinen Platz für Antisemiten
Zum versuchten Brandanschlag auf eine jüdische Gemeinde in Berlin und zu den Randalen propalästinensischer Anhänger in deutschen Städten äußert sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, MdL, mit deutlichen Worten.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Finger weg von der Tarifautonomie!
Zur Mindestlohn-Debatte, die in den Reihen der SPD weiter Fahrt aufnimmt, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit, MdL.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Wir brauchen jetzt eine Strategie, wie die Transformation der Krankenhauslandschaft gelingen kann
Zum Abschluss der Regionalkonferenzen zur Krankenhausreform und zur heutigen Pressekonferenz zur Krankenhausreform, in der Gesundheitsministerin Drese ein positives Fazit zog, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL.
Mehr dazu -
FDP: Rot-rote Landesregierung kommt Steuerzahler wieder teuer zu stehen
Zum heute veröffentlichten Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, in dem M-V mit einer Handvoll Fällen vertreten ist, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Stationäre Grenzkontrollen sind nicht die Lösung, sondern der Beginn neuer Probleme!
Zu den stationären Kontrollen, die jetzt nach dem Willen der Bundesinnenministerin auch an der polnischen Grenze stattfinden sollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Rot-Rot wirtschaftet, als gäbe es kein Morgen
Der Personalzuwachs im öffentlichen Dienst setzt sich nach Angaben des Statistischen Landesamtes weiter fort auf jetzt fast 77.000 Landesbedienstete. Hierzu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Null Toleranz für Judenhass auf deutschen Straßen. Wir stehen an der Seite Israels!
Unbekannte haben in Schwerin und Stralsund israelische Flaggen abgenommen, die Hamas ruft zum Tag des Hasses auf und Hunderte Menschen nehmen in M-V an Solidaritätsdemos für Israel teil. Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
VAN BAAL: Das ist wieder mal Wirtschaftspolitik à la Rot-Rot
Mit scharfer Kritik reagiert der Unternehmerverband Norddeutschland auf die Forderung des Landes, dass Unternehmen bis Anfang November ihre Corona-Soforthilfen abrechnen sollen. Hierzu heißt es von der wirtschaftspolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Sandy van Baal, MdL.
Mehr dazu
