Neuigkeiten - FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
DOMKE: Statt die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, wird den Bürgerinnen und Bürgern das Leben schwerer gemacht
Zur Forderung des Bürgerbeauftragten nach mehr Bürgernähe von Behörden erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Ein robuster Arbeitsmarkt ist kein Selbstläufer
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern, die heute von der Bundesagentur für Arbeit präsentiert wurden, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Sabine Enseleit, MdL.
Mehr dazu -
WULFF: Katastrophenschutz stärken, Helfergleichstellung endlich voranbringen!
Zur aktuellen Hochwasserlage erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, David Wulff, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Schuldenbremse ist kein Schönwetterphänomen
Zu den Forderungen von SPD, Grünen und Teilen der CDU, zuletzt auch von Brandenburgs Ministerpräsident Woidke geäußert, die Schuldenbremse aufzuweichen, erklärt der Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Rot-Rot liefert weder Industriearbeitsplätze noch Wasserstofftechnologie noch Fachkräftestrategie
Zu den ausbleibenden Resultaten hinsichtlich des Industriekonzeptes 2030 der Landesregierung äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
ENSELEIT: Mehr Geld für Musikschulen und Jugendkunstschulen - richtig so!
Die staatlich anerkannten Musikschulen und Jugendkunstschulen bekommen vom Land mehr Geld. Insgesamt sind es 700.000 Euro für 2024 und 2025. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sabine Enseleit, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Konsequenz bei Rückführungen zeigen handlungsfähigen Rechtsstaat
Laut Innenministerium ist in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Rückführungen von Ausländern leicht angestiegen. Hierzu erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Bestandspflege allein und bisschen was aus der Digitalisierungstüte wird nicht reichen
Zu den Ausführungen von Wirtschaftsminister Meyer zum Wirtschaftswachstum in M-V für 2023 und den Prognosen für 2024 äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
FDP sieht generelles Böllerverbot kritisch
Jüngsten Umfragen zufolge spricht sich eine Mehrheit für ein allgemeines Böllerverbot aus. Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu
