Neuigkeiten - FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
-
DOMKE: FDP fordert entschlosseneres Vorgehen gegen antisemitische Gewalt
Vor dem Hintergrund der Zunahme von Angriffen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger fordert die FDP-Landtagsfraktion M-V ein entschlossenes Vorgehen gegen jegliche Formen von Judenhass. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, René Domke, MdL:
Mehr dazu -
VAN BAAL: Biber-Vormarsch in M-V bringt Herausforderungen für Gemeinden
Zur verstärkten Ausbreitung von Bibern in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion M-V, Sandy van Baal, MdL:
Mehr dazu -
DOMKE: Transparenz zur Grundsteuer noch vor der Kommunalwahl - alles andere ist Feigheit!
In vielen Städten und Gemeinden, nun auch in Rostock, wird deutlich, dass vor allem für die Wohngrundstücke ab 2025 deutlich mehr Grundsteuer zu zahlen sein wird. Laut Medienberichten wird für Ein- und Zweifamilienhäuser mit einem Plus von 60 Prozent gerechnet, die Messbeträge steigen sogar um 124 Prozent. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Höchste Zeit für umfassende Reform der Pflegeversicherung!
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege an diesem Sonntag erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL.
Mehr dazu -
BECKER-HORNICKEL: Brauchen eine Krankenhausreform mit Augenmaß und nicht mit der Gießkanne
Die Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers gerät ins Stocken, denn Lauterbach und die Bundesländer, die für die Krankenhaus-Planung zuständig sind, können sich bislang nicht in allen Punkten einigen. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Angriffe auf Politiker sind Angriffe auf freiheitliche Gesellschaft
Im vergangenen Jahr wurden 112 Straftaten gegen Amts- oder Mandatsträger im Nordosten registriert. Das sind nach Angaben des Landesinnenministeriums sechs mehr als im Jahr 2022. Hierzu erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
WULFF: Digitalisierung in der Verwaltung wird weiter komplett verschlafen
Einem Bericht im Kundenmagazin der Datenverarbeitungs-Zentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH zu Folge ist die Einführung der Zentralen Arbeitswelt (ZENTRA) für alle Beschäftigten der Landesverwaltung geplant. Bis 2026 sollen circa 20 000 Arbeitsplätze ausgerollt werden. In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung wollte der Landtagsabgeordnete David Wulff den derzeitigen Umsetzungsstand des ZENTRA-Projektes in Erfahrung bringen. Die Antwort darauf ist sehr ernüchternd. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, David Wulff, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: MV darf nicht das Land der Straffreiheit durch Verjährung werden
In den Staatsanwaltschaften von M-V stapeln sich die Akten mit unerledigten Verfahren immer höher. Laut Medienberichten gibt es mehr als 20.000 offene Fälle im Land, viele Ermittler sind überlastet. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, René Domke, MdL.
Mehr dazu -
DOMKE: Land schleppt Technologie-Schulden vor sich her
Anlässlich des Informationsbesuchs beim Landesrechnungshof und dem Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion René Domke, MdL.
Mehr dazu
