Wulff: Zukunft wird in Gigabit gemessen

Zur Bundesratsinitiative der Landesregierung, sich für eine flächendeckende Breitband- und Mobilfunkversorgung mit höchster Priorität in Deutschland einzusetzen, erklärt der Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff:

„Die Initiative ist grundsätzlich zu begrüßen. Wir müssen alles dafür tun, damit wir beim Breitbandausbau endlich vorankommen. Ich erwarte von der Landesregierung aber nicht nur Bekenntnisse und Nebelkerzen. Der Ausbau wird erst messbar, wenn der Glasfaseranschluss für die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich nutzbar ist."

"Wir haben die 30 Mbit/s Schwelle schon immer scharf kritisiert. Anwendungen wie etwa die Telemedizin oder autonomes Fahren werden grundlegend von einem auf Breitband beruhenden Internetzugang abhängen. Wir von der FDP streben eine Gigabit-Gesellschaft an, für die wirklich schnelles Internet bei 1000 Mbit/s anfängt. Zukunft wird in Gigabit gemessen."

Im Übrigen sollte der Bund zusätzlich darauf hinwirken, dass es Strafen für den Nicht-Ausbau gibt. Es darf nicht sein, dass die Telekom und andere einen Ausbau auf eigene Kosten ankündigen und dann nicht umsetzen. Die Gebiete bleiben dauerhaft frei, ohne dass es Konsequenzen für die Anbieter gibt.

Das Land dürfe aber nicht nur fordern, sondern müsse auch endlich die eigenen Hausaufgaben machen. Heißt, die Kreise müssen bei der Umsetzung der Ausbaugebiete unterstützt werden.