WULFF: Gigabitstrategie des Bundes setzt Impulse für Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundeskabinett hat heute ihre vom Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing (FDP), vorgelegte Gigabitstrategie beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff:
„Die Bundesregierung hat heute mit dem Beschluss der Gigabitstrategie einen wichtigen Meilenstein für einen digitalen Aufbruch in Deutschland gesetzt. Die Gigabitstrategie setzt wichtige Akzente für die Beschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren und die Vereinheitlichung landesgesetzlicher Vorgaben, um den Gigabitausbau zu vereinfachen. Davon kann gerade unser Bundesland mit enormen Rückständen beim Breitbandausbau und der Mobilfunkversorgung profitieren.
Auch die Schaffung eines Gigabit-Grundbuches, das alle relevanten Informationen für einen beschleunigten Glasfaser- und Mobilfunkausbau gesichert bündelt, kann Unternehmen und Verwaltung gezielt bei ihrer Arbeit unterstützen. Ich erhoffe mir ebenfalls viel von der Unterstützung beim Ausbau einer besseren Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken und weiteren Verkehrswegen. Es muss in Zukunft endlich möglich sein, ohne Funklöcher in Mecklenburg-Vorpommern von A nach B zu kommen.
Zur Umsetzung der Gigabitstrategie wurde ein Bund-Länder-Staatssekretär-Ausschuss geschaffen, der sich vier Mal im Jahr treffen soll. Wir erwarten hier von der Landesregierung eine aktive Einbringung.“