WULFF: Breitbandausbau - endlich vom Schneckentempo in den Turbomodus schalten!

Im Innenausschuss wurde heute der Stand des Breitbandausbaus in M-V thematisiert. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, MdL David Wulff:

"Im Vergleich zu anderen Bundesländern liegt Mecklenburg-Vorpommern beim Breitbandausbau weiterhin zurück. Der Rückstand konnte in den vergangenen Jahren zwar verringert werden, doch es gibt insbesondere in der konkreten Umsetzung des Ausbaus noch erhebliche Defizite. Im Landtag stellen wir deshalb in der nächsten Sitzungswoche einen Antrag, um das Ausbautempo deutlich zu erhöhen. Die Landesregierung muss beim Breitbandausbau endlich vom Schneckentempo in den Turbomodus schalten. Von ihrem selbst gesetzten Ziel im Koalitionsvertrag, Glasfaser 'bis an jede Milchkanne' zu bringen, ist Rot-Rot meilenweit entfernt."

"Für die Menschen und Unternehmen im Land ist schnelles Internet ein entscheidender Standortfaktor. Erst vor kurzem gab es einen regelrechten Aufschrei der Wirtschaft. Denn der zu langsame Breitbandausbau schränkt auch die wirtschaftliche Entwicklung ein. Zwar sind inzwischen diverse Projekte in Planung, aber nur wenige sind tatsächlich im Bau oder gar in Betrieb. Wir wollen deshalb alle Möglichkeiten zur Erhöhung des Genehmigungs- und Umsetzungstempos und zur Verringerung des Verfahrensaufwandes prüfen. Es braucht eine übergreifende Strategie zur Umsetzungsbeschleunigung, um das Potenzial des Bundeslandes endlich zu nutzen. Damit neue Projekte auch erfolgreich umgesetzt werden können, setzen wir uns auch dafür ein, das 'Sondervermögen Breitbandausbau in M-V' aufzustocken. Wir müssen den Breitbandausbau zur Priorität machen. Die Menschen im Land können nicht noch länger warten."