ENSELEIT: Einigung zum Sondervermögen wichtiges Signal an unsere Bundeswehr und Bündnispartner
Zur Einigung zum Sondervermögen für die Bundeswehr erklärt die bundeswehrpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Sabine Enseleit:
"Mit der jetzigen Einigung zum Sondervermögen für die Bundeswehr wurde ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit gesetzt. Damit ist der Weg frei für eine Investition in unsere Armee in historischem Umfang. Ohne Steuern zu erhöhen, ohne die Schuldenbremse aufzuweichen. Und uns ist allen klar, dass die Bundeswehr diese finanziellen Mittel dringend benötigt, um ihre Aufgaben, die Landes- und Bündnisverteidigung, endlich vernünftig erfüllen zu können. Das betrifft nicht zuletzt unsere Marine am Standort Rostock, die gestärkt werden muss. Denn der freie Personen- und Warenverkehr über die Ostsee ist bei der Landes- und Bündnisverteidigung von zentraler Bedeutung. Diese 100 Milliarden können nun für die Entwicklung und Beschaffung neuer Waffensysteme eingesetzt werden: Neue leistungsstarke Transporthubschrauber, moderne F-35-Tarnkappenbomber, eine funktionierende Heeresflugabwehr, Gewehre und vieles mehr."