BECKER-HORNICKEL: Ein Moratorium allein ist keine echte Lösung für die Musikschulen

Im Ringen um eine Lösung für den Musikschulunterricht im Land hat sich die Landesregierung etwas Zeit verschafft und mit der Deutschen Rentenversicherung ein Moratorium bis Mitte Oktober erreicht. Dazu heißt es von der kulturpolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL:

"Die Landesregierung hat sich Zeit gekauft, das Problem jetzt in den Herbst verlagert, um wohl nicht vom großen Erwachen nach den Sommerferien überrumpelt zu werden. Wie es danach mit unseren Musikschulen und den Honorarkräften weitergehen soll, das hat Kulturministerin Martin allerdings nicht beantwortet oder kann sie vielleicht nicht beantworten. Dabei liegt seit 2022 das Herrenberger Urteil vor. Schon vor zwei Jahren hätte dieses Urteil die Landesregierung in Alarm- und Handlungsbereitschaft versetzen müssen, doch Rot-Rot tat bekanntermaßen nichts. Das Ergebnis sehen wir nun. Vielen Musiklehrerinnen und Musiklehrer in M-V droht Arbeitslosigkeit, den Musikschulen in freier Trägerschaft Insolvenz und die öffentlichen Musikschulen werden ihr Anbot verringern müssen. Allein die Musikschule "Carl Off" der Stadt Rostock e.V. muss ab September 2024 insgesamt 190 Musikschulplätze streichen. Die Gruppe, die aber diese Untätigkeit der Landesregierung am meisten trifft, sind unsere Kinder und Jugendlichen." 

"Die Landesregierung kann sich nicht weiter wegducken, sie muss jetzt Lösungen anbieten. Das gilt auch für das Bundesarbeitsministerium, das endlich eine Reform anstoßen muss, die den Honorarkräften Klarheit und Verbesserung bringt. Die Landesregierung muss sich auf Bundesebene aktiv dafür einsetzen, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Statusfeststellungsverfahrens möglichst zügig umzusetzen. Ansonsten wird das Jahr 2024 kein besonderes, sondern ein sehr trauriges Kunstjahr. Und das kann keiner wollen"