BECKER-HORNICKEL: Bürgergeld reformieren, Chancen schaffen, Fehlanreize vermeiden - Leistung muss sich wieder lohnen!

Zur Aussprache über die Reform des Bürgergeldes heute im Landtag erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Barbara Becker-Hornickel, MdL: 

"Das Bürgergeld ist dringend reformbedürftig. Denn zur Wahrheit gehört, dass das jetzige System nicht die erwünschten Wirkungen erzielt hat. Statt Forderungen nach einer Erhöhung der Sozialleistungen nachzugehen, sollten Fehlanreize im Bürgergeld verhindert und Sanktionen verschärft werden. Diese müssen so angepasst werden, dass sie wirksam, aber sozialpolitisch klug sind." 

"Wir brauchen eine moderne, unbürokratische und faire Grundsicherung, die Chancen schafft und Leistungsbereitschaft stärkt. Der Grundsatz ‚Fördern und Fordern‘ muss wieder im Zentrum stehen."

"Das Bürgergeld sollte nicht nur absichern, sondern auch ein Aktivierungsmotor für Beschäftigung sein. Wir Freie Demokraten setzen auf eine Grundsicherung, die Perspektiven eröffnet und allen Beteiligten gerecht wird.“